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Verlässlichkeit gefordert
Kürzungen bei globaler Nachhaltigkeit und Solidarität wären fatal
Foto von Markus Spiske auf Unsplash
Sparen bei partnerschaftlicher Zusammenarbeit und internationalen Beziehungen in diesen Zeiten – das wäre falsch und gerade jetzt besonders folgenschwer, meint die Arbeitsgemeinschaft der Eine Welt Landesnetzwerke in Deutschland (agl) in einer Pressemitteilung vom Juni 2023. Trotzdem scheinen die Pläne des Bundesfinanzministeriums (BMF) ebendies vorzusehen, wie aus Informationen des Verbandes Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO) hervorgeht. Demnach hat das Bundesfinanzministerium dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie dem Auswärtigem Amt (AA) im Rahmen der Haushaltsplanungen mitgeteilt, dass beide bis 2025 rund 30 Prozent ihrer Ausgaben einsparen sollen.
„In Zeiten von Krieg und Krisen ist es von herausragender Wichtigkeit, dass unsere Anstrengungen für globale Solidarität und Nachhaltigkeit, der Kampf gegen Hunger und Armut und für Demokratie auf unserem Planeten nicht nachlassen. Gerade jetzt ist das Erreichen der Weltentwicklungsziele wichtiger denn je. Dafür braucht es die notwendigen finanziellen Mittel und personellen Ressourcen“, so die Vorsitzende der Eine Welt-Landesnetzwerke, Monika Dülge.
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Es sei grundverkehrt, gerade jetzt in diesen Bereichen zu sparen und damit auch die Rahmenbedingungen für solidarische globale Zusammenarbeit zu verschlechtern. Immer mehr bewaffnete Konflikte, Flucht, Klimakatastrophen – viele Menschen auf der Welt sind auf internationale Unterstützung angewiesen. Dementsprechend sei verlässliches Handeln wichtig, um zu zeigen, dass niemand zurückgelassen werde. Hierzu haben sich die Staaten der Welt mit der Agenda 2030 verpflichtet. „Wenn im BMZ-Etat jetzt gekürzt wird, bedeutet dies, dass jahrelang aufgebaute solidarische Strukturen wegbrechen. Diese lassen sich hinterher aber nicht eben mal wieder aufbauen. Der potenzielle Schaden geht weit über ein paar Spar-Jahre hinaus, gefährdet bisher Erreichtes ebenso wie die Prinzipien von globaler Solidarität und Demokratie“, so Dülge.
Gespräch mit Ministerin Schulze
Austausch zu Afghanistan und Ukraine
Foto: VENRO
Minsterin Svenja Schulze (3.v.l.) im Gespräch mit dem VENRO-Vorstand im Januar 2023. Für uns dabei war Tatjana Hübner (1.v.r.).
Am 16. Januar 2023 fand ein Austausch zwischen dem Vorstand des Verbandes Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze statt.
Am Gespräch nahm auch Tatjana Hübner teil, die seitens des Eine Welt Netz NRW Mitglied im VENRO-Vorstand ist.
Zentrale Themen waren die Beteiligung der Zivilgesellschaft an verschiedenen strategischen Prozessen im Bundesministerium für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ), die Situation in Afghanistan und der Ukraine und die Entwicklung des BMZ-Haushalts.
Seitens des BMZ wurde dabei auch die Relevanz entwicklungspolitischer Inlandsarbeit zur Schaffung von mehr Verständnis für die Notwendigkeit von Entwicklungszusammenarbeit und Humanitärer Hilfe in der Gesellschaft hervorgehoben.
