Für ein global gerechtes Europa

Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 23. Mai 2014 haben ebenso wie die Kommunalwahlen in NRW eine hohe Bedeutung für Nachhaltigkeit und globale Gerechtigkeit. In einem neuen Projektbrief fassen wir unsere Forderungen zusammen und geben einen Überblick zu den wichtigsten Themen, die Europapolitik und globale Nachhaltigkeit verbinden. Wir wollen, dass die neu gewählten Mandatsträger in Europa und in den Kommunen sich für mehr globale Gerechtigkeit einsetzen. Europa und Kommunen müssen global nachhaltiger werden.

pdf-Download des Europa-Projektbriefes

 

"Director´s cut"

 

Hier finden Sie die ausführlichen Fassungen von Texten, die für den Projektbrief stark gekürzt werden mussten.

 

 

Klima: Brüssel braucht mehr Druck aus Paris und Berlin

 

Von Stefan Rostock, Eine Welt-Promotor für Klima und Entwicklung bei Germanwatch in Bonn

Europa entscheidet in den nächsten Monaten über die Zukunft seiner Klima- und Energiepolitik. Germanwatch fordert gemeinsam mit Brot für die Welt, Misereor und weiteren Umwelt- und Entwicklungsorganisationen die neue Bundesregierung auf, sich bei der Festlegung des EU-Klima- und Energiepakets 2030 für ambitionierte Ziele in der EU einzusetzen:

 

  • Die Treibhausgas-Emissionen der EU sollen um mindestens 55 Prozent bis 2030 reduziert werden (gegenüber dem Basisjahr 1990).
  • Der Anteil Erneuerbarer Energien am Energieverbrauch der EU  soll bis 2030 bei 45 Prozent liegen.
  • Der  Energieverbrauch der EU soll bis 2030 um 40 Prozent gesenkt werden (gegenüber dem Basisjahr 2005).

 

Es ist ein positives Signal, dass Frankreich und Deutschland im Februar 2014 vereinbart haben, sich gemeinsam für Erneuerbare Energien und Klimaschutz in Europa einzusetzen  Mit Blick auf den UN-Klimagipfel 2015 in Paris und die schwierigen Verhandlungen um EU-Klima- und Energieziele für 2030 wäre ein deutsch-französisches Klimatandem sehr hilfreich. Allerdings ist es enttäuschend, dass beide Regierungen nur mindestens 40 Prozent Treibhausgasreduktion bis 2030 für die EU anstreben wollen. Offensichtlich fehlt Merkel und Hollande der Mut für eine stärkere deutsch-französische Position. Auch mindestens 27 Prozent Anteil Erneuerbarer Energien in der EU bis 2030 sind das Gegenteil von ambitioniert. Die Europäische Kommission hatte Ende Januar 2014 vorgeschlagen, dass die EU ihre heimischen Emissionen bis 2030 nur um 40 Prozent senken sollte. National verpflichtende Ziele für den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz fehlen im Weißbuch der Kommission. Will die EU weiter mitgestalten und nicht die Klimaführung an die USA und China verlieren sind diese ambitionierten Schritte nötig!

 


TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)

 

Von Pia Ucar, Eine Welt-Promotorin für Ostwestfalen-Lippe

 

Die Krux mit Geheimverhandlungen ist, dass begriffsimmanent niemand der nicht unmittelbar beteiligten so recht weiß – und mitunter nicht einmal die – wohin die Reise eigentlich geht .

Das TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership, Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) ist so ein Fall. Die grobe Richtung ist scheint klar, doch der Teufel steckt im Detail:

 

Die beteiligten Staaten erhoffen sich vom TTIP ein erhebliches Wachstum für die jeweilige Wirtschaft und eine Belebung ihrer Arbeitsmärkte –  das vage Versprechen von zwei Millionen Arbeitsplätze im OECD-Raum, davon etwa 181.000 in Deutschland in einem Zeitraum von 10 Jahren steht im Raum. Zudem hat eine von der EU-Kommission im Vorfeld der Verhandlungen in Auftrag gegebene Studie des Londoner Centre for Economic Policy Research berechnet, dass kontinuierlich ein um 0,5 Prozent höheres Wirtschaftswachstum möglich ist. Das TTIP wird mit der Hoffnung verhandelt, bis auf weiteres Gestaltungsmacht für die Spielregeln des globalen Wirtschaftens im Westen zu behalten und sie nicht an China zu verlieren.

 

Erreicht werden soll das Ganze vor allem durch den Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse, dies betrifft zum Beispiel Ausbildungs-, Gesundheits-, Sicherheits- und Umweltstandards. 2013 fanden bereits drei Verhandlungsrunden statt, geplant aber wohl nicht mehr realistisch ist der Abschluss bis Ende 2014. Der zuständige EU Kommissar Karel de Gucht hat jedoch nach lauter werdenden Protesten Verhandlungen um den besonders umstrittenen Bereich des Investitionsschutzes von Unternehmen im Januar vorläufig ausgesetzt hat und es dazu zunächst eine öffentliche Befragung geben wird.

 

Der Widerstand gegen das TTIP in Europa und auch in den USA wächst. Mehrere NGOs in Deutschland haben sich zum Bündnis TTIPunfairHandelbar zusammen getan. Sie kritisieren vor allem die Intransparenz der Verhandlungen und fordern die Beteiligung der Öffentlichkeit am Verhandlungsprozess. Während viele große große Konzerne mit am Verhandlungstisch sitzen, müssen NGOs derweil draußen bleiben. Und selbst die Abgeordneten des Deutschen Bundestages fühlen sich über die Verhandlungen nur unzureichend informiert, wie ein öffentliches Expertengespräch im Umweltausschuss im Februar zeigte.

 

Weiteren Anlass zur Sorge bringt die für das TTIP geplante Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit mit sich. Wiederholt wird geäußert, dass ein solches Beschwerdesystem, bei dem Konzerne Staaten verklagen können, das parallel dazu bestehende nationale Rechtssystem unterläuft und daher nicht mit den Grundsätzen des Rechtsstaats vereinbar ist.

 

Während die Menschen in Europa vor allem die Sorge umtreibt, dass das TTIP zur Absenkung von Sozial- und Umweltstandards – insbesondere die Erdgasgewinnung durch Fracking, und Arbeitnehmerschutz führt, darüber hinaus das viel zitierte Chlorhuhn ohne Kennzeichnung auf unseren Tellern landet, stellt sich die Frage, was dies alles aus entwicklungspolitischer Perspektive bedeutet. Die Geheimverhandlungen begriffsimmanente Geheimhaltung stellt uns auch hier wieder vor Probleme, wenn es um eine Einschätzung geht.

 

Denkbar ist jedenfalls, dass das TTIP von USA und EU weitere Bemühungen für einen Abschluss der sogenannten Doha-Runde der WTO weiter lähmt. Vereinzelt wird argumentiert, dass der erfolgreiche Abschluss des TTIP einen positiven Effekt auf den Abschluss eines weltumspannenden Konstrukts im Rahmen der WTO haben könnte. Sehr gut denkbar ist aber auch, dass das genaue Gegenteil eintritt. Europäische und US-amerikanische Wirtschaft sind mit dem TTIP gut bedient. EU und USA werden nicht sonderlich motiviert sein, ein weiteres Abkommen auszuhandeln in dem sie sich wieder dem „Ein Land-eine Stimme“ Prinzip der WTO unterwerfen müssen. Vielmehr ist zu befürchten, dass das TTIP als Vorbild für künftige Freihandelsabkommen dienen soll und damit als Druckmitteln gegen den Süden eingesetzt wird, da sich in bilateralen Abkommen meist die wirtschaftlich stärkeren Vertragspartner durchsetzen.

 

Für den Süden besteht die reale Gefahr, dass Marktzugänge in Europa und Nordamerika zunehmend schwieriger werden. Zwar listet die EU-Kommission 48 bereits abgeschlossene und in Kraft getretene (Frei-)Handelsabkommen, darunter auch einige mit Staaten aus dem globalen Süden, und 74 weitere in Planungs- bzw. Abschlussphase. Bislang aber reicht keines in Bezug auf inhaltliche Tiefe und wirtschaftliche Reichweite an das TTIP heran. Es ist daher sehr wahrscheinlich, dass Akteure aus dem Süden in Zukunft noch weniger gleichberechtigte  Handelspartner für EU und USA sein werden.

 

Während USA und Europa Produkte und Dienstleistungen durch gegenseitige Anerkennung der jeweils anderen Standards den Marktzugang ermöglichen, müssen außenstehende weiter die sämtliche Standards erfüllen. Das hat nicht nur Konsequenzen auf der Ebene großer Konzerne sondern gilt mittelbar genauso für den kleinen Bauern irgendwo im globalen Süden.

 

USA und EU arbeiten zudem schon lange im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums zusammen. Es steht zu befürchten, dass das TTIP auch dazu genutzt wird, Regelungen zu treffen die die Durchsetzung des Rechts am geistigen Eigentum in Drittländern betreffen. Konkret hat dies etwa Bedeutung für den Bereich der Pharmaindustrie. Kommt das TTIP mit strengen Regelungen zum Schutz des Rechts am geistigen Eigentum voran, könnte dies Signalwirkung für zukünftige Abkommen haben. Relevanz hat das Recht am geistigen Eigentum zum Beispiel in Bezug auf  Generika, also wirkstoffgleiche, sehr viel preisgünstigere Kopien von Arzneimitteln. Entsprechende Regelungen könnten die Herstellung und den Vertrieb von Generika im jeweiligen Land untersagen und somit den Zugang zu bezahlbaren Medikamenten für viele Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern erheblich erschweren.

 

Aller Geheimhaltung zum Trotz steht fest, dass das TTIP unabhängig von seiner konkreten Ausgestaltung der Idee einer Solidarität und Kooperation innerhalb der Weltwirtschaft fundamental entgegen steht. Die Tür hin zu weniger Wettbewerbsdruck und Wachstumszwang und mehr Einbeziehung sozialer und ökologischer Aspekte im weltweiten Wirtschaftssystem würde wieder ein ganzen Stück weit geschlossen. 

 

Zur TTIP-Kampagne

 


 

Kohle, Kommunen und Kolumbien

 

Von Manfred Belle

Gloria Holguín, Vertreterin der NGO Pensamiento y Acción Social aus Bogota, Kolumbien, war am 14. März 2014 in Bonn Rednerin bei der Eine-Welt Landeskonferenz des Eine Welt Netz NRW. Sie brachte ihre Kritik schon zu Beginn der Diskussion klar auf den Punkt: Kohlebergbau schafft keine Entwicklung. Es zerstört die Umwelt, Menschen werden vertrieben, ihre Gesundheit wird zerstört, die Rechte der Arbeiter werden verletzt. Der Bergbau kenne keinen Respekt vor den Menschen und vor der Natur. Die Menschen verlieren ihr Land und damit die Grundlage dafür, sich zu ernähren. Der wichtigste Fluss der Region veränderte seine Fließrichtung, Fischfang ist nicht mehr möglich. In den zwei ärmsten Regionen Kolumbiens, in denen die Kohle abgebaut wird, leiden die Menschen wieder an Hunger.

 

Sebastian Rötters von der Berliner NGO Power Shift gehört zu den Autoren der Studie „Bitter Coal“, die im April 2013 von den NGO Urgewald und FIAN veröffentlicht wurde. Er schloss sich ihrer Kritik an: Die Lebenserwartung in den Kohle-Abbaugebieten sinkt, und zwar nicht nur in Kolumbien, sondern ebenso in Russland und auch in den USA, wo z.B. in den Appalachen, einem bewaldeten Mittelgebirge im Osten Nordamerikas, die Kohle mit der besonders zerstörerischen Methode „Mountain Top Removing Mining“ abgebaut wird. „Aus Naturlandschaften werden so Mondlandschaften gemacht.“ Weil Kohle der klimaschädlichste Energieträger sei, könne man auch bei Zertifizierungen keinesfalls von „sauberer“ oder „fairer Kohle“ sprechen.

 

Christopher Weßelmann ist Referent für Öffentlichkeitsarbeit bei VGB PowerTech e.V., dem europäischen Fachverband für Strom- und Wärmeerzeugung mit Sitz in Essen,  einer Interessenvertretung von Unternehmen der Strom- und Wärmeerzeugung. Er plädierte dafür, das prognostizierte weltweite Wachstum beim Kohlebedarf zu beachten. Er geht davon aus, das in 15-20 Jahren der globale Kohleabbau um 50 Prozent ansteigen wird – vor allem aufgrund des Bedarfs aus den Schwellenländern: „Die Frage bei Kohle ist also nicht, ob sie genutzt wird, sondern wie sie genutzt wird.“  Die sozialen und ökologischen Probleme sind aus seiner Sicht vor allem ein Blick in die Vergangenheit: „Die Unternehmen stellen sich ihrer Verantwortung.“ Sieben große europäische Betreiber von Kohlekraftwerken wollen durch die Initiative „Better Coal“ (Gründungsmitglieder im Jahr 2006: Dong Energy, EdF, Enel, E.ON, Fortum, GdF Suez, RWE und Vattenfall) über die Abbaubedingungen aufklären und einen international akzeptierten Standard für einen sozial- und umweltbewussten Steinkohlenbergbau schaffen („Better Coal“-Code).

 

Dr. Herbert Jacoby vom NRW-Wirtschaftsministerium verwies auf die politische Ursache für den Kohleimport nach NRW, der im Ausstiegsbeschluss für den deutschen Steinkohlebergbau liege. „Ich frage angesichts unserer Diskussion: War das richtig?“ Mit deutscher Kohle hätte man eine Garantie für deutsche sozial- und Umweltstandards gehabt, doch nun sei für das Jahr 2018 das Ende des deutschen Steinkohle-Bergbaus festgelegt. Das Argument für Kohle aus NRW seien immer die hohen hiesigen Standards gewesen. Beim Import von Kohle müsse jetzt an die Verantwortung der Importeure appelliert werden – Stichwort „Corporate Social Responsibility“. Selbst ein Ausstieg Deutschlands aus den Kohleimporten würde kaum Verbesserungen bringen, denn das Problem sei das enorme Wachstum der globalen Nachfrage. „Wenn wir aussteigen, kaufen andere Nationen die Kohle“.

 

Dem widersprach Sebastian Rötters: „Deutschland bleibt für sein handeln verantwortlich. 70 Prozent der Kohle aus Kolumbien gehen in die EU und Deutschland ist der größte Importeur von Kohle aus Kolumbien.“ Er fordert, dass die Importeure die Lieferketten offenlegen, damit nachvollziehbar werde, woher die Kohle kommt und welche Schäden sie angerichtet hat. Mangelnde Transparenz sei auch das größte Problem der Better Coal Initiative. Außerdem gebe es für den „Better Coal“-Code keine Strategie zur Durchsetzung der dort festgeschrieben Selbstverpflichtungen. Die Ankündigung Christopher Weßelmanns, dass die Frage der Lieferketten im Code aufgenommen werden solle, wurde von Sebastian Rötters stark angezweifelt. Gloria Holguín empfand es geradezu als zynisch, den Entwicklungs- und Schwellenländern die Schuld für die Missstände zu geben. Die Kunden für kolumbianische Kohle seien aus Europa, nicht aus Schwellenländern. Viele der diskutierten Lösungsvorschläge empfand sie als nicht weitgehend genug: „Das ganze Wirtschaftsmodell, das auf Wachstum und Wettbewerb beruht, ist für mich nicht nachhaltig. Dieses Wirtschaftsmodell muss geändert werden!“ Sie plädierte dafür, Regulierungen in Handelsverträge aufzunehmen. „Wir brauchen keine grünen Labels, wir brauchen eine ökologische Wirtschaft und die Einhaltung der Menschenrechte.“

 

Einen kleinen Lichtblick sah Dr. Herbert Jacoby vom NRW-Wirtschaftsministerium darin, dass der Import von Kohle nach Deutschland sinken wird, je mehr der Anteil der Erneuerbaren Energien steigt. Außerdem hofft er auf mehr technische Zusammenarbeit zwischen NRW und den Kohle-Exporteuren, ob in Kolumbien, China oder Südafrika. Leider habe es z.B. bis zum Jahr 2010 selbst mit der NRW-Partnerregion Mpumalanga in Südafrika keine Kooperation bezüglich Kohle-Bergbau gegeben. Das Angebot von Expertise aus NRW, um den Kohlebergbau sozial- und umweltverträglicher zu machen, habe in Mpumalanga Interessenkonflikte auch innerhalb der dortigen Regionalregierung offengelegt. Das vorgeschlagene Projekt, in dem z.B. Experten der GIZ  bei der Sanierung von Bergbau-Altlasten helfen sollten, sei nun auf Eis gelegt: „NRW will helfen, aber man lässt uns nicht!“

Eine Rückfrage aus dem Publikum lenkte den Fokus auf das Tariftreue- und Vergabegesetz aus NRW. Dr. Jacoby stellte klar, dass dieses Gesetz allenfalls für die STEAG gelten könne, da hier die Kommunen mehrheitlich beteiligt seien. Für RWE, e.on und die anderen Konzerne sei das Gesetz nicht anwendbar, da es sich auf das staatliche Beschaffungswesen beziehe, nicht jedoch auf Konzerne in Hand ihrer Aktionäre. „Doch auf die STEAG müssen die Kommunen einwirken, denn sie haben dort die Anteile!“ Damit machte Dr. Jacoby jedoch gleichzeitig klar, dass er hier kein Handlungsfeld der Landesregierung sieht.

 

Im weiteren Verlauf der Diskussion wurde deutlich, wie weit die Gesprächspartner noch voneinander entfernt sind. Gloria Holguín forderte, den Kohleabbau zu reduzieren, Menschenrecht verbindlich festzuschreiben und einzuhalten und mehr auf die Kulturen und Menschen in den Entwicklungsländern einzugehen. Dagegen Christopher Weßelmann: „Wer Rohstoffe nutzt - und das tun wir schließlich alle – muss eine Veränderung der Erde akzeptieren.“ Doch auch er sprach sich dafür aus, die globalen Ressourcen zu nutzen, ohne Zerstörungen anzurichten.

Für den Kohleabbau in Kolumbien scheint dieser Wunsch jedoch in weiter Ferne zu liegen.


 

 

 

 
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